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Entscheid zu Gunsten von Langzeitarbeitslosen

Donnerstag, 15. März 2007 / 22:31 Uhr

Genf - Genfer Langzeitarbeitslose atmen auf. Ein Gericht hat ihnen im Streit mit dem Staatssekretariat für Wirtschaft (seco) Recht gegeben. Bestimmte Temporärstellen erlauben, das Recht auf eine volle Taggeld-Dauer der Arbeitslosenversicherung wieder zu erlangen.

Die A-Verträge müssen als richtige Stellen behandelt werden.

Genf ist in Sachen Arbeitslosigkeit ein Spezialfall. Seit Jahren liegt die Rhonestadt mit ihrer Arbeitslosenquote an der Spitze. Im Februar waren es 6,9 Prozent. Ein Grund dafür sind nach Ansicht der Bundesbehörden die so genannten kantonalen Temporärstellen (ETC).

Diese einjährigen ETC-Stellen sind für ausgesteuerte Arbeitslose gedacht. Mit einem Jahr Arbeit für den Kanton, die Stadt oder eine Organisation erlangen sie von der Arbeitslosenversicherung (ALV) das Recht, wieder 400 Taggelder zu beziehen.

Ausnahmeregelung für Genf

Bis vor zwei Jahren waren es sogar 520 Taggelder gewesen. Genf hatte von der Eidgenossenschaft wegen der hohen Arbeitslosenquote lange Zeit diese Ausnahmeregelung zugestanden bekommen. Im Sommer 2005 war damit fertig. Der Bund verweigerte Genf fortan diese Möglichkeit.

Innert kurzer Zeit klopften so viele Ausgesteuerte um eine ETC-Stelle an, dass der Kanton zu Notmassnahmen greifen musste. Die Behörden boten den Langzeitarbeitslosen so genannte «A-Verträge» an. Damit erhielten die Betroffenen einen Lohn, auch wenn noch keine entsprechende Stelle gefunden worden war.

«Fiktive Arbeitsplätze»

Mehrere hundert Arbeitssuchende schlossen solche Verträge ab. Viele von ihnen konnten erst nach einigen Monaten eine richtige Stelle antreten. Am Ende ihres ETC-Jahres angelangt, wollten sich diese Personen wieder bei der ALV einschreiben. Das seco war dagegen, da die «A-Verträge» fiktive Arbeitsplätze seien.

60 Mitglieder der Gewerkschaft SIT rekurrierten gegen den seco-Entscheid und bekamen nun in erster Instanz Recht. Das Versicherungsgericht des Kantons Genf entschied am 9. März im Fall einer arbeitslosen Frau, dass die «A-Verträge» einer richtigen Stelle entsprächen.

(ht/sda)


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